CDU Kreisparteitag in Pfullingen

04.10.2019
Beitrag

Am Freitag durften wir in den Kreisparteitag der CDU ausrichten. Neben Neuwahlen wurden das Grundsatzprogramm und Anträge beraten.

Auf ihrem Parteitag am Freitag in der Mensa des Friedrich-Schiller-Gymnasiums in Pfullingen wählten 86 Reutlinger Christdemokraten einen neuen Kreisvorstand. Kreisvorsitzender Manuel Hailfinger wurde mit großer Mehrheit im Amt bestätigt.
Bei 97,5 Prozent Zustimmung war Amtsinhaber Manuel Hailfinger sichtlich zufrieden mit dem Ergebnis. „Ich freue mich über das breite Vertrauen der CDU-Mitglieder an diesem Abend“, sagte er nach seiner Wiederwahl. Seine Stellvertreter bleiben Dominik Ohly (92,4 %) und Dr. Gerd Gaiser (86 %). Neue stellvertretende Vorsitzende ist Ann-Cathrin Müller (87,3 %), nachdem sich Silke Kurz nicht erneut beworben hatte, weil sie sich in Zukunft auf ihre neue Aufgabe als Beisitzerin im Bundesvorstand der Frauen Union der CDU Deutschlands konzentrieren möchte. Der Kreisparteitag wurde vom Bundestagsabgeordneten Michael Donth als Tagungspräsident geleitet.
In seinem Rückblick ging Hailfinger auf die Arbeit der vergangenen beiden Jahre ein. Kurz nach der Bundestagswahl 2017 hatte der Kreisverband ein Eckpunktepapier geschrieben, welches die Forderungen an die Koalitionsverhandlungen mit der FDP und den Grünen beinhaltete. „Mit Bedauern haben wir akzeptieren müssen, dass die Freien Demokraten die Gespräche nicht fortführen wollten. Rund 6 Monate nach der Bundestagswahl stand dann ein erneutes Bündnis mit der SPD, das beide Seiten eigentlich gar nicht mehr gewollt hatten.“, so der Kreisvorsitzende.
Bereits Anfang 2018 wurden im Kreisverband mit der Wahl der Delegierten für die Bezirks- und Landesvertreterversammlungen die Weichen für die Europawahl gestellt. Reutlinger Vertreter auf der Landesliste der CDU Baden-Württemberg für die Europawahl wurde Jan-Philipp Scheu.
100 Tage nach Amtsantritt der neuen Bundesregierung fanden dann im Sommer 2018 drei Regionalkonferenzen in Bad Urach, Reutlingen und Münsingen gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Michael Donth MdB statt, bei denen ein Stimmungsbild von den Mitgliedern eingeholt wurde.
Beim Kreisparteitag im Juli des vergangenen Jahres wurden die Delegierten für die Parteitage im Bezirk, Land und Bund gewählt. Außerdem wurden die ehemaligen Kreisvorsitzenden Ernst-Reinhard Beck und Andreas vom Scheidt zu Ehrenvorsitzenden ernannt.
Beim Bundesparteitag Ende 2019 in Hamburg kandidierte Angela Merkel nicht erneut für das Amt der Parteivorsitzenden. Vorab hatte der Kreisverband daher zu einer Mitgliederversammlung nach Bad Urach geladen. 78 Prozent der Mitglieder votierten an diesem Abend für Friedrich Merz als neuen Parteivorsitzenden. „Dementsprechend haben die Bundesparteitagsdelegierten Michael Donth, Gabriele Gaiser und ich dann auch in Hamburg abgestimmt.“, so Hailfinger.
Zu Beginn des Jahres 2019 ging das neue Mitgliedermagazin „UNIONintern“ an den Start, welches nun vierteljährlich gemeinsam mit dem Landesverband herausgegeben wird.
Der Schwerpunkt in den ersten fünf Monaten 2019 lag auf der Kommunal- und Europawahl. Auf zahlreichen Nominierungsversammlungen wurden zunächst die Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderäte und den Kreistag aufgestellt. Anschließend stand der Wahlkampf an.
Aktuell hat der Kreisverband 998 Mitglieder in 26 Stadt-, Gemeinde- und Ortsverbänden. „Es fehlen Mitglieder unter 40 Jahren und hier insbesondere Frauen. Es muss also unser aller Ziel sein, dass wir für einen guten Fortbestand unserer Partei jünger und vor allem weiblicher werden.“, betonte der Kreisvorsitzende abschließend in seiner Rede.
Inhaltlich beschäftigte sich der Kreisparteitag mit den Antworten auf die 144 Leitfragen zum neuen Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands und hier insbesondere mit den Antworten auf die 12 Leitfragen zum Themenbereich „Wie bewahren wir die Natur als Lebensgrundlage der Menschheit?“. Der mitgliederoffene Arbeitskreis zum Grundsatzprogramm wird die Reutlinger Antworten auf die Fragen im Oktober abschließend beraten und an den Bundesverband weiterleiten
Bei den Antragsberatungen sprach sich der Kreisparteitag mit einer großen Mehrheit für den Antrag der CDU Pliezhausen-Walddorfhäslach aus, dass im Zuge des Planungsbeginns der Südumfahrung Orschel-Hagen frühzeitig Lärmschutzmaßnahmen an der B 27 in Höhe Pliezhausen und Walddorfhäslach eingefordert werden, auch ohne dass derzeit eine rechtliche Verpflichtung des künftigen Bauträgers dazu besteht.
Wiedergewählt wurden auch Schatzmeister Ralf Stoll, Mitgliederbeauftragter Fabian Bail sowie Pressesprecherin Valérie Neumann. Neuer Schriftführer ist Felix Mayer, nachdem Jan-Philipp Scheu zum Internetreferenten gewählt wurde. Als Beisitzer gehören dem Vorstand Dr. Michael Allmendinger, Eberhard Baisch, Katharina Böbel, Marcel Eder, Thorsten Feisthammel, Lukas Felder, Dieter Hillebrand, Steffi-Melanie Kemmler, Dr. Harald Lorenz, Annegret Lucas-Zweigle, Jens Mekiska, Marc Schiller, Karin Villforth, Rupert Wagler und Christa Wais an. Kassenprüfer sind weiterhin die Bürgermeister Robert Hahn und Mario Storz.